
In der konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.09.2024 wurde die Stellvertretung für den Vorsitzenden gewählt, die Unterausschüsse gebildet und deren Vorsitz gewählt.
Continue ReadingBlog von Carsten Schöne

In der konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.09.2024 wurde die Stellvertretung für den Vorsitzenden gewählt, die Unterausschüsse gebildet und deren Vorsitz gewählt.
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Der Jugendhilfeausschuss hat mit der Neuregelung der Fachleistungsstunde für die ambulante Jugendhilfe einen seit Jahren andauernden Diskussions- und Entwicklungsprozess abgeschlossen und mit der neuen „Kontaktstunde“ einen Systemwechsel auf den Weg gebracht.
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Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres Änderungen in der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung seine Zustimmung gegeben.

Das Jugendamt hat am 30.11.2023 die Beschlussvorlage zur Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe im kommenden Jahr vorgestellt, die nach den Beratungen in den Unterausschüssen in einer Sondersitzung am 19.12.2023 zur Beschlussfassung vorliegen soll.

Der Stadtrat hat am 15.12.2022 die Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 mit deutlichen Nachbesserungen für die soziale Infrastruktur verabschiedet.
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Der Jugendhilfeausschuss hat dem Stadtrat eine deutliche Aufstockung der Budgets für die Jugendhilfe und die Kindertagesbetreuung empfohlen.

Dem Jugendhilfeausschuss lag die „Fortschreibung der Dresdner Bildungsstrategie“ zur Beratung vor, in seiner Beschlussempfehlung an den Stadtrat werden Ergänzungen zur Umsetzung der Strategie vorgeschlagen.

Mit der Vorstellung der Haushaltsplanungen für die Jugendhilfe und die Kindertagesbetreuung wurde am 22.09.2022 die insgesamt drei Beratungen umfassende Haushaltsdiskussion im Jugendhilfeausschuss eröffnet. Die Planung des Oberbürgermeisters weist deutliche Defizite auf.
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Der Beschluss des Jugendhilfeausschusses zu den Haushaltsbedarfen für die Jugendhilfe im kommenden Doppelhaushalt darf als kommunalpolitische Premiere eingeordnet werden, denn erstmals kann die Verwaltung mit politisch bestätigten Finanzbedarfen in die zunächst internen Haushaltsverhandlungen einsteigen.

Der Jugendhilfeausschuss hat am 02.12.2021 einem Eilantrag einstimmig zugestimmt, der eine Verlängerung der Reglungen zur Anpassung der Elternbeiträge in Kitas vorsieht, wenn die Einrichtungen pandemiebedingte Öffnungszeiteneinschränkungen vornehmen müssen. Der Beschluss zur Verlängerung war notwendig, weil die bestehende Regelung am 31.12.2021 endet und sich die Inzidenzwerte in Dresden auf einem dramatischen Höchststand befinden, die weitere Einschränkungen in Kindertageseinrichtungen nach sich ziehen.